Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software PraxisWachstum zwischen dem Anbieter und seinen Kund:innen (Praxen, Therapeut:innen und vergleichbare Einrichtungen). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Anbieter / Vertragspartner
Vertragspartner und Anbieter der Leistungen ist:
Frank Libossek
Marxhofstraße 1, 82008 Unterhaching
frank.osteopathy@gmail.com
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Software zur Organisation und zum Wachstum von Gesundheitspraxen bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Tarifstufe und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung.
§ 4 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung erkennt der Kunde diese AGB an.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise. Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Richtigkeit der eingegebenen Daten sowie für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Er stellt sicher, dass er für die Verarbeitung von Patientendaten über die erforderlichen Rechtsgrundlagen und Einwilligungen verfügt.
§ 8 Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Wartungsarbeiten und technisch bedingte Ausfälle können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.
§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Soweit der Anbieter Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der gesetzten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.